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TTIP: Widerstand wird immer wichtiger

Erstmals sind Details über die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen an die Öffentlichkeit gelangt. Das WAS, WIE und WARUM sind der reinste Horror für jeden denkenden Europäer. Das Abkommen, wenn es denn tatsächlich zustande kommen sollte, markiert das Ende der sozialen Marktwirtschaft. Kapitalistische Unternehmen treten gegen Staaten und deren gewählte Regierungen an. Jetzt sind Einzelheiten der geheimnisvollen Verhandlungen ans Licht der Öffentlichkeit gekommen. Es könnte das Ende der Geheimniskrämerei bei solchen Abkommen bedeuten – aber auch eine Gegenreaktion auslösen. Denn bisher haben vor allem die USA auf Geheimhaltung der Interna gepocht. Hier einige Punkte aus dem Inhalt. Und, bitte, denken Sie selbst einmal nach:

Investoren werden Staaten verklagen können. Das sogenannte Investor-State-Dispute-Settlement (ISDS, Schiedsgerichtsverfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten) – selbst in seiner neuen Verpackung als „Investment Court System“ (ICS, Investitionsgerichtshof) – gesteht ausländischen Investoren das Recht zu, europäische Staaten zu verklagen, wenn sie der Ansicht sind, dass Gesetze oder sonstige Maßnahmen der EU oder einer ihrer Mitgliedsstaten ihre Investitionen geschädigt und ihren erwarteten Gewinn geschmälert haben. Dies wird auch Gesetze und Maßnahmen beeinflussen, die im Sinne des Gemeinwohls erlassen wurden, z.B. zum Umweltschutz und Verbraucherschutz.

Unternehmen werden eingeladen, an neuen Gesetzen mitzuschreiben. Die sogenannte „Regulatorische Kooperation“ wird es den Vertretern großer Firmen und Bürokraten von beiden Seiten des Atlantiks erlauben, auf Gesetzentwürfe in Expertengruppen Einfluss zu nehmen, schon bevor diese in gewählten Parlamenten diskutiert wurden. Dies untergräbt die Demokratie!

Großunternehmen haben übermäßigen Einfluss auf die Geheimverhandlungen zu CETA und TTIP. Bei 92% aller Treffen, die die EU-Kommission mit Interessenvertretern im Vorfeld der TTIP-Verhandlungen durchführte, wurden lediglich Firmenvertreter gehört. Nur in sehr wenigen Fällen wurden Verbraucherschützer und Gewerkschaftsvertreter eingeladen, um ihre Standpunkte vorzutragen. Der Einfluss der Unternehmen setzt sich in den Verhandlungen fort: Selbst einige Formulierungen in durchgesickerten Entwurfstexten stammen unmittelbar von Firmenlobbyisten.

Die Verhandlungen werden im Geheimen geführt. Unsere Volksvertreter wissen wenig über deren Fortgang, und der Öffentlichkeit ist es nicht gestattet, irgendwelche Texte der offiziellen Abkommen vor Ende der Verhandlungen einzusehen. Parlamentariern ist es lediglich erlaubt, diese langen juristischen Texte (das CETA-Abkommen beispielsweise umfasst etwa 1500 Seiten) in speziellen Leseräumen ohne Expertenunterstützung zu lesen, und es ist ihnen untersagt, die Öffentlichkeit über das zu informieren, was sie gelesen haben. Sind die Verhandlungen dann abgeschlossen, bleibt ihnen lediglich, die Vereinbarungen zu akzeptieren oder abzulehnen, ohne die Möglichkeit, Änderungen einzufordern.

Die Standards bezüglich der Qualität von Lebensmitteln und des Verbraucherschutzes könnten abgeschwächt werden. Durch die Angleichung der Vorschriften, auf die TTIP hinzielt, sind die europäischen Standards gefährdet, denn US-Standards sind oft wesentlich niedriger. Zudem möchte die US-Seite, dass die EU ihren Ansatz bei der Risikobewertung anerkennt, welcher es erlauben würde, ein jegliches Produkt in den Verkehr zu bringen, bis der Staat den Beweis erbringen kann, dass es schädlich ist. Bislang müssen in Europa Firmen die Unschädlichkeit ihrer Produkte belegen, bevor sie diese auf den Markt bringen dürfen.

Arbeitnehmerrechte und Arbeitsplätze sind in Gefahr. Die USA weigern sich nach wie vor, elementare Arbeitnehmerrechte anzuerkennen (sie haben nur zwei der acht Kernarbeitsnormen der ILO ratifiziert), und die durch TTIP hervorgerufene „Abwärtsspirale“ könnte auch zu einer Gefahr für die Rechte von Beschäftigten in der EU werden. Zudem könnte eine Verschärfung der Konkurrenz von außerhalb zu massiven Arbeitsplatzverlusten führen. Einer Studie der Tufts University (USA) zufolge könnten 600.000 Arbeitsplätze durch TTIP verloren gehen.

Europäische Länder kämen unter Druck, Hochrisiko-Technologien wie Fracking oder Gentechnik zuzulassen. Als Bestandteil von TTIP und/oder CETA könnten Firmen das Recht bekommen, Regierungen vor Schiedsgerichten zu verklagen, falls diese Hochrisikotechnologien einschränken oder verbieten. Im Jahr 2013 reichte die Öl- und Gasfirma Lone PIne eine 250-Millionen-Dollar-Klage gegen Kanada ein, nachdem der Staat Quebec ein Memorandum zum Fracking erlassen hatte. TTIP und CETA werden den Weg für eine stetig zunehmende Zahl solcher Klagen ebnen.

CETA und TTIP werden bestehende Ungleichheiten weiter vergrößern. Die bereits jetzt Wohlhabenden werden am meisten von CETA und TTIP profitieren. Transnationale Großkonzerne werden noch mehr Vorteile gegenüber kleinen und mittleren Unternehmen und den Bürgern gewinnen. Die Wirtschaftskrise in der EU könnte sich noch verschärfen, da die wettbewerbsfähigsten Staaten vom potentiellen BIP-Wachstum mit Abstand am meisten profitieren werden. Länder in der Peripherie der EU, die bereits jetzt sehr abhängig von ausländischem Kapital sind, werden weiter gute Jobs verlieren und weniger von nachhaltigen Investments profitieren. Global gesehen wird die Ungleichheit zwischen entwickelten Ländern und des Ländern des globalen Südens weiter zunehmen, was durch verschiedene Studien belegt wurde, die dramatische BIP-Verluste und Jobverluste für Drittstaaten prognostiziert haben.

Liberalisierung und Privatisierung werden zu Einbahnstraßen. CETA und TTIP werden es schwieriger machen – und vielleicht sogar unmöglich – Versorgungsbetriebe, Krankenhäuser oder die Müllabfuhr wieder in öffentlichen Besitz zurückzuführen, nachdem sie einmal privatisiert wurden.

Was uns blüht, kann man jetzt bereits erleben. Unseren gewählten Volksvertretern wird bereits der Mund verboten.

Wir sagen NEIN zu solch einem Abkommen. Das hat mit freiem Handeln und mit Demokratie nichts mehr zu tun.

In der Mitte Europas

Ich glaube nicht, dass es eine ungerechtfertigte Forderung ist in Kirchen, Synagogen und Moscheen Deutsch zu sprechen, zu predigen und zu lehren. Wir sind in Deutschland, dem Land der Deutschen. Warum sollten Menschen, die Deutsch sprechen, in Kirchen, Synagogen und Moscheen ausgegrenzt werden. Deutsch ist hier Staatssprache, und das ist gut so.

Dieses Land hat bittere Erfahrungen gemacht und sich die Aufklärung hart erkämpfen müssen. Der Dreissigjährige Krieg mit seinen entvölkerten Landstrichen und die Auswüchse des Absolutismus, des „GottesGnadentums“ und des braunen Herrenmenschentums haben uns beigebracht, dass Glaube und Staat sauber zu trennen sind. Die Regeln des Zusammenlebens sind der Vernunft folgend pragmatischer Natur. Sie regeln auch, dass jeder seinen Glauben leben darf, solange er das Recht des anderen respektiert. Dieser Tradition folgenden wird auch das Gastrecht hochgehalten.

Wer sich mit der Trennung von Kirche und Staat nicht anfreunden kann und andere Rechte über das Grundgesetz der Deutschen stellt, hat in Deutschland nichts zu suchen. Er ist nicht willkommen und hat das Gastrecht verwirkt. Wer aber ein geachtetes Mitglied der Gemeinschaft der Deutschen werden möchte, sich versucht zu integrieren, wer Deutsch sprechen, lesen und schreiben kann und auf eigenen Füssen steht, ist willkommen. Wer in Not ist, dem soll geholfen werden.

Es stellt sich also die Frage, warum sollten wir es nicht durchsetzen können in Kirchen, Synagogen und Moscheen Deutsch zu sprechen und den Koran auf Deutsch zu lehren? Auch die Ganzkörperverschleierung ist doch möglich, solange das Gesicht zu erkennen bleibt. In diesem Kulturkreis bedeutet ein offenes Gesicht, dass diese Person nichts zu verbergen hat oder im Schilde führt. Das mag woanders anders sein, aber wir sind in Deutschland, in der Mitte Europas.

Tante Emma ist gesünder

Dieser kleine Beitrag wird nicht viel verändern. Viel zu günstig sind die überregionalen Discounter. Trotzdem lohnt es sich einmal nachzudenken, denn die günstigen Preise sind teuer erkauft: die Hersteller und Produzenten werden im Preis gedrückt, bis sie selbst nicht mehr können (siehe Milcherzeugnisse). Was machen die Hersteller in ihrer Not? Sie drücken ihrerseits auf Löhne und Gehälter, oder machen dicht, was wiederum Arbeitsplätze kostet. Die Schraube dreht sich solange nach unten, bis nichts mehr geht. Die Discounter selbst drücken, trotz gegenteiliger Aussagen, auch auf die Löhne ihrer Angestellten. Manche Vollzeitstelle ist so schon pulverisiert worden – befristete Teilzeit- oder Minijobs, ausgelagert an Subunternehmen. Bei vielen Unternehmen blicken selbst Fachleute nicht mehr durch, Verschachtelungen, Auslagerungen, Sub-Sub-Sub-Unternehmen und, der Not gehorchend, Scheinselbstständigkeit. Mit anderen Worten: Wirtschaftskannibalismus, Dschungel, das gesetz des Stärkeren! Kapitalismus pur! Die Arbeitswelt ist in Unordnung geraten und das ist gefährlich, solange die Falschen die Briefkastenfirmen in Panama betreiben.

In kleinen Schritten etwas dagegen tun? In kleinen Schritten einfach mal anfangen? Qualität auf den Tisch? Ja, dann schauen Sie sich um in ihrer Nachbarschaft und kaufen Sie lokal, bei „Tante Emma“. Das mag ein paar Cent teurer sein, aber es ist nicht nur für Sie selbst, sondern auch für unser soziales Zusammenleben viel gesünder.

Zeitlos durch die Zeit

Wirklich erfreulich ist, dass die Menschen es verstanden haben sich auf eine Zeiteinteilung zu verständigen: Sekunden, Minuten, Stunden usw. – Bei den Uhren sind die Menschen noch nicht ganz so weit. Da wird alle halbe Jahre an der Uhr gedreht, Mitteleuropäische Sommerzeit (MESZ), Mitteleuropäische Zeit (MEZ). Einige finden es gut, viele andere nicht. Damit kann man leben. Sinnvoll ist, dass das nicht in Deutschland entschieden wird, denn dann hätten wir ein Zeitchaos in der Mitte Europas.

Nehmen wir mal den Karfreitag als Beispiel. Der Karfreitag ist ein hoher christlicher Feiertag, der ruhig begangen werden sollte. Niemand wird dazu gezwungen, Fröhlich sein ist erlaubt, im Radio wird keine Trauermusik gespielt. Aber Jahrmärkte, laute Feten und Feiern oder Open-Airs sind verboten. Gut so, denn im Grunde reicht es schon, dass die Arbeitswelt immer mehr die Sonntagsruhe verliert. Typisch deutsch ist aber die heiss geliebte Kleinstaaterei. Hier ist von Donnerstag 22 Uhr bis Freitags 22 Uhr Ruhe, ein paar Kilometer weiter im nächsten Bundesland gilt Ruhe ab 1 Uhr am Freitag bis 0 Uhr Samstag und woanders gilt wieder etwas anderes, je nach Bundesland. Da kann man froh sein, dass das nicht die Gemeinden zu entscheiden haben.

Ich meine der Föderalismus ist gut, er ist typisch deutsch und wir kommen damit zurecht. Aber der Föderalismus muss auch Grenzen haben, und zwar immer dann, wenn er lächlich (siehe oben) oder zum Standortnachteil wird. Hier geht es nicht um die Hundesteuer, sondern um die Bildungspolitik und, wie sich gerade wieder zeigt – um die Sicherheit in Deutschland. Es ist ein Trauerspiel, dass die „Sicherheitsorgane“ an den Grenzen der Bundesländer Halt machen müssen und noch nicht einmal auf gleichen Wellen Funken.

Man muss eigentlich dem Kaiser Napoleon dankbar sein. Hätte er nicht eine Zeit in Deutschland verbracht, dann würden wir wahrscheinlich heute noch mit Elle, Klafter, Hund und Fuder messen und Mittag ist, wenn die Kirchturmuhr 12 mal schlägt.

DVB-T2 HD soll am 31. Mai starten

In einer Reihe von Ballungsregionen wird die Ausstrahlung von DVB-T2 HD am 31. Mai starten. Dann sind die HD-Kanäle von Das Erste, RTL, ProSieben, SAT.1, VOX und dem ZDF frei empfangbar.  

Die freie Ausstrahlung soll also Nutzern einen Grund geben, beim Wechsel möglichst früh mitzumachen. Die Fußball-Europameisterschaft in Frankreich und die Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro sollen es richten. Der Gratisempfang ist dabei in einigen Fällen nur ein Einstiegsangebot. Wenn im ersten Quartal des nächsten Jahres dann der Regelbetrieb aufgenommen wird, sollen über DVB-T2 rund 40 Programme zu empfangen sein – überwiegend auch in HD. Die öffentlich-rechtlichen Sender kommen dabei unverschlüsselt und sind somit immer frei empfangbar. Bei den Privatsendern wird von Nutzern, die sie in HD sehen wollen, hingegen eine Gebühr erhoben. 

Wenn der Regelbetrieb aufgenommen wird, erfolgt zeitgleich auch die Abschaltung des klassischen DVB-T. Das ist Anfang nächsten Jahres in ersten Regionen der Fall, die bundesweite Umstellung wird schrittweise bis Mitte 2019 vollzogen. Für DVB-T2 wird neue Empfangs-Hardware benötigt. Die Umstellungs-Phase dürfte vor allem für Nutzer ein Problem werden, die Fernsehen nicht nur stationär über Antenne empfangen wollen. Wer beispielsweise viel unterwegs ist und über einen portablen Empfänger verfügt, wird zeitweise zwei Systeme benötigen. 

Folgende Ballungsräume sind für den Start Ende Mai geplant: Bremen/Unterweser, Hamburg/Lübeck, Kiel, Rostock, Schwerin, Hannover/Braunschweig, Magdeburg, Berlin/Potsdam, Jena, Leipzig/Halle, Düsseldorf/Rhein/Ruhr, Köln/Bonn/Aachen, Rhein/Main, Saarbrücken, Baden-Baden, Stuttgart, Nürnberg und München/Südbayern. 

Die Geschichte von der fleißigen Ameise …

…oder die Sch…. fällt nach unten

Jeden Morgen kam die fleißige Ameise fröhlich zum Dienst. Sie liebte ihre Arbeit. An ihrem Arbeitsplatz verbrachte sie immerhin die meiste Zeit des Tages. Mitunter hatte sie schwierige Probleme zu lösen und zeitweise wurde ihr viel zusätzliche Arbeit aufgebürdet.

Sie ist sehr produktiv, motiviert und zufrieden mit ihrer Arbeit.

Der Chef, der Löwe, war überrascht zu sehen, dass die Ameise völlig selbstständig und eigenverantwortlich arbeitete und er dachte, wenn die Ameise ohne Aufsicht schon gut arbeitete, dann würde sie unter Aufsicht noch viel produktiver werden! So stellte er die Schabe ein, die fundierte Führungserfahrung hatte und bekannt dafür war, exzellente Berichte zu schreiben.

Die Schabe beschloss, zunächst eine geregelte Arbeitszeit mit Zeiterfassung einzuführen. Dann brauchte sie noch eine Sekretärin, um die vielen Berichte zu schreiben. Daher stellte sie die Spinne ein, die alle Daten verwaltete und alle Telefongespräche und E-Mails überwachte. Der Chef war hoch erfreut über die Berichte der Schabe und bat sie, Grafiken zu erstellen über die Produktionsdaten, Analysen und Entwicklungen, mit denen er bei den Vorstandssitzungen glänzen konnte. Dafür benötigte die Schabe einen neuen PC und einen Farb-Laserdrucker und stellte die Fliege als Leiter der IT-Abteilung ein.

Die Ameise, die immer sehr produktiv und motiviert war, begann, die immer größer werdende Bürokratie zu hassen und die vielen Besprechungen, die fast ihre gesamte Arbeitszeit in Anspruch nahmen und für die Belange in der Abteilung überflüssig waren. Der Chef kam zu dem Entschluss, einen Abteilungsleiter für die Abteilung zu benennen, in der die Ameise arbeitete. Die neue Position erhielt die Zikade, die zwar von der Arbeit in der Abteilung keine Ahnung hatte, jedoch beim Löwen „einen Stein im Brett“ hatte.

Zuerst bestellte diese sich einen neuen Teppich und einen ergonomischen Bürostuhl für ihr Büro. Zusätzlich brauchte sie noch ein Notebook und einen persönlichen Assistenten, den sie aus ihrer früheren Position mitbrachte und der ihr half, eine Strategie für eine Optimierung zur Arbeits- und Budgetkontrolle zu erstellen (die brauchte die Schabe unbedingt für den nächsten Geschäftsbericht!).

Die Abteilung, in der die Ameise arbeitet, ist heute ein trostloser Ort, an dem niemand mehr lacht und jeder frustriert ist. Deshalb überzeugte die Zikade den Chef, dass es absolut notwendig sei, eine Untersuchung über die schlechte Arbeitsatmosphäre in der Abteilung zu erstellen. Nach einer Kosten-Nutzen-Analyse der Abteilung, in der die Ameise arbeitete, erkannte der Löwe sehr schnell, dass die Produktivität extrem nachgelassen hatte und beauftragte den überregional anerkannten Unternehmensberater „Eule”, den Fall zu analysieren und Verbesserungsvorschläge zu machen.

Nach 3 Monaten legte die Eule ihren mehrbändigen Bericht vor und stellte abschließend fest: „Die Abteilung ist überbesetzt“.

Raten Sie, wer entlassen wurde? Natürlich die Ameise, weil sie „nicht motiviert war“ und auch sonst ein „negatives Verhalten“ zeigte.

 

Die Moral

Es sollte dir nicht im Traum einfallen, eine fleißig arbeitende, fröhliche Ameise zu sein. Es ist viel besser, eine Heuschrecke oder ein Mistkäfer zu sein, wenn auch unnütz und unfähig. Diese brauchen keinen Supervisor, es stresst sie niemand.

Wenn du nicht anders kannst, als fleißig und arbeitsam zu sein, dann zeige niemandem, dass du fröhlich bist und dass dir deine Arbeit Freude macht! Erfinde von Zeit zu Zeit ein Unglück, jammere und beschwere dich, damit es niemandem in den Sinn kommt, dich zu beneiden, nur weil du Spaß an deiner Arbeit hast.

Wenn du das auch nicht kannst, dann mach dich selbstständig. So können sich wenigstens all die Mistkäfer, Spinnen, Heuschrecken, Fliegen, Kröten und Eulen nicht auf deinem Rücken ausruhen – aber auch das ist in der heutigen Zeit gar nicht so einfach, denn dann kommen andere Heuschrecken.

P. S.: Ähnlichkeiten mit tatsächlich lebenden Personen sind rein zufällig und frei erfunden … oder doch nicht?

(Quelle: netzfrauen.org)

Wie bewahre ich meinen Chef vor dem Knast?

Der Chef darf verlangen, dass Sie an manchen Tagen bis zu zehn Stunden arbeiten – aber nur, wenn Sie über ein halbes Jahr hinweg im Durchschnitt nicht auf mehr als die acht Stunden pro Tag kommen. Wer rechnet, merkt schnell: Dafür müssen Sie an anderen Tagen früher nach Hause gehen. Oder ganz frei machen. Weitere Ausnahmen gelten, wenn ein Schaden droht, zum Beispiel Lebensmittel oder andere verderbliche Stoffe gefährdet sind oder das ganze Arbeitsergebnis auf dem Spiel steht. Also kurz gesagt: Wenn die Bude brennt.

Nun brennt in vielen Unternehmen permanent die Hütte. Deshalb dürfen Sie wirklich nur dann länger arbeiten, wenn weitere Voraussetzungen erfüllt sind: Der Arbeitgeber darf nichts dafür können, und es darf keine andere Möglichkeit geben, Schäden zu verhindern. Gehört es nur zum guten Ton, dass bei Ihnen niemand vor acht nach Hause geht, reicht das nicht. Eben so wenig, wenn Ihr Arbeitgeber nur Personalkosten sparen will und generell zu wenige Leute beschäftigt.

Und selbst wenn alle diese Voraussetzungen erfüllt sind, darf über ein halbes Jahr gesehen im Durchschnitt trotzdem niemand mehr als 48 Stunden pro Woche arbeiten. Gilt für Sie ein Tarifvertrag, kann der Sonderregelungen enthalten – hier sollten Sie sich individuell informieren. Mehr als acht Stunden Arbeit pro Tag sind nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Aber das darf immer nur die Ausnahme sein – nie die Regel.

Jeder Verstoß dagegen ist eine Ordnungswidrigkeit, für die dem Arbeitgeber ein Bußgeld von bis zu 15.000 Euro droht. Ist Ihr Chef uneinsichtig, kann die Ordnungswidrigkeit sogar zur Straftat werden. Dann droht bis zu ein Jahr Gefängnis. Das ist der Fall, wenn Ihr Chef vorsätzlich handelt und Gesundheit oder Arbeitskraft eines Arbeitnehmers gefährdet. In vielen Betrieben ist diese Voraussetzung regelmäßig erfüllt, denn die Überarbeitung macht die Beschäftigten krank, körperlich wie psychisch. Gefängnis droht auch, wenn der Arbeitgeber mehrfach beharrlich gegen die Regeln verstößt – wenn Sie also ständig wieder Ihre Kinoverabredung absagen müssen, obwohl Sie schon mehrfach darauf hingewiesen haben, dass Sie zu lange arbeiten.

Jeder Arbeitgeber muss das Arbeitszeitgesetz übrigens aushängen oder auslegen. Ein eleganter Einstieg für ein Gespräch mit Ihrem Chef über Überstunden könnte also die Frage sein: „Wo hängt bei uns eigentlich das Arbeitszeitgesetz?“

Nur wer die richtigen Paragrafen nennt, wird ernst genommen! Darauf berufen Sie sich: Arbeitszeitgesetz (ArbZG), § 3 (Arbeitszeit), § 14 (Ausnahmen), § 16 (Aushang), § 22 (Bußgeld), § 23 (Straftaten).

Soziale Medien sind längst nicht mehr sozial

Wiedermal tobt ein Krieg, bei dem die Wahrheit als erstes auf der Strecke bleibt. In den Mainstream-Medien von SPIEGEL über TV und Radio bis hin zur obskuren Huffington-Post zum Beispiel wird ohnehin ein Stum im Wasserglas nach dem anderen angerührt. Dieser Krieg tobt jedoch im besonderen in den Medien, die nicht sofort erkennbar durch die großen Medienmonopole in Deutschland bestimmt werden. Oft werden die gleichen oder ähnliche Anlässe und Bilder für eine Sache gebraucht, mal genau für das Gegenteil. In den bunten Medien, die jeder kennt – dazu gehört eben auch Facebook – werden Nebelgranaten geworfen. Putzige Katzenbilder, schöngeistig, blödsinnige Sprüche und grelle Actionszenen, bei denen Leute auf die Nase fallen, sind ein Teil dieser Desinformation. Öffentlich-rechtliche Talkshows verwursten brisante und existenzielle Themen solange, bis politisch korrekt alle zu Wort gekommen sind, aber niemand mehr sagen kann wo es lang gehen soll. Und das tagein, tagaus auf allen Wellen.

Allein der Begriff „Soziale Medien“ war vielleicht vor ein paar Jahren, in der Anfangszeit des Internets, noch richtig, weil da tatsächlich reale Personen interagierten. Heute werden diese sozialen Medien längst von Meinungskonzernen kontrolliert. Hinter manch einer angeblich realen Person verbirgt sich längst ein Medienprodukt, ein Bot mit mächtig Kapital im Rücken. Der User merkt es ja nicht vor lauter Schnäppchenjagd.

Und so ist also die Zeit gekommen diese ach so sozialen Medien zu verlassen und sich wieder der realen Welt, aus eigener Anschauung und mit eigenen Sinnen, zuzuwenden. Letztendlich holen wir uns die Freiheit zurück, auch wenn es drei Tage lang schwerfällt auf die Annehmlichkeien des Internets zu verzichten. Irgendwann heisst es dann, da war mal ein Kanal, der komplett vom Großkapital durchdrungen war und nur zur Verschleierung von unangenehmen Wahrheiten diente – Brot und Spiele auf modern, Der nannte sich Internet. …. Bis keiner mehr mitmachte.

„Wir wollen keine Ungläubigen in diesem Land“

Der Staat war in der Silvesternacht von Köln nicht mehr Herr der Lage. Das geht lt. SPIEGEL aus einem internen Bericht der Bundespolizei hervor. Verfasser des Berichts, der auf den 4. Januar datiert ist, ist ein leitender Beamter. Er schreibt: „Frauen mit Begleitung oder ohne durch liefen einen im wahrsten Sinne ‚Spießrutenlauf‘ durch die stark alkoholisierten Männermassen, wie man es nicht beschreiben kann.“ Die Masse vor dem Bahnhof und im Gebäude habe sich durch die Polizisten nicht beeindrucken lassen.

Dem Bericht zufolge trafen die Beamten auf zahlreiche verstörte, weinende, verängstigte Passanten, insbesondere Frauen und Mädchen. Diese hätten „Schlägereien, Diebstähle, sex. Übergriffe an Frauen usw.“ gemeldet. Als Täter wurden immer wieder männliche Migrantengruppen genannt.

Eine Identifizierung – insbesondere der Täter bei sexuellen Übergriffen – „war leider nicht mehr möglich“ – denn: „Die Einsatzkräfte konnten nicht allen Ereignissen, Übergriffen, Straftaten usw. Herr werden, dafür waren es einfach zu viele zur gleichen Zeit.“ Man habe nicht jedem Opfer helfen können, was die Polizisten frustriert habe. Zeitweise sei es nicht möglich gewesen, Strafanzeigen aufzunehmen.

Der Bericht listet einige Beispiele für konkrete Erlebnisse von Polizisten auf:

  • Beamte wurden demnach durch enge Menschenringe daran gehindert, zu Hilferufenden vorzudringen
  • Ein Mann wird zitiert: „Ich bin Syrer, ihr müsst mich freundlich behandeln! Frau Merkel hat mich eingeladen.“
  • Zeugen wurden bedroht, wenn sie Täter benannten.
  • Menschen zerrissen dem Bericht zufolge vor den Augen der Polizisten Aufenthaltstitel, grinsten und sagten: „Ihr könnt mir nix, hole mir morgen einen neuen.“ Ob es sich um echte Dokumente handelte und um welche Art von Dokumenten, geht aus dem Bericht nicht hervor.
  • Erteilte Platzverweise wurden ignoriert; Wiederholungstäter in Gewahrsam zu nehmen, war aufgrund fehlender Kapazitäten nicht möglich.
  • Nach Gleissperrungen wegen Überfüllung seien Leute einfach auf das Nebengleis und dann über die Schienen wieder auf den gesperrten Bahnsteig gegangen.
  • Beim Einsteigen in Züge gab es körperliche Auseinandersetzungen, es galt das „Recht des Stärkeren“.

Die Situation („Chaos“) geriet derart außer Kontrolle, dass laut Autor mit erheblichen Verletzungen oder sogar Todesopfern zu rechnen gewesen sei. Daher habe man sich in der Einsatzleitung für eine Räumung des Platzes entschieden. Dazu notiert der Bericht, Polizisten seien „mit Feuerwerkskörpern beschossen und mit Flaschen beworfen“ worden. Auch nach der Räumung sei es „immer wieder zu mehrfachen körperlichen Auseinandersetzungen vereinzelter Personen wie auch Personengruppen, Diebstählen und Raubdelikten an mehreren Ereignisorten gleichzeitig“ gekommen.

Der Verfasser des Berichts zieht ein düsteres Fazit: Den Maßnahmen der Beamten sei mit einer Respektlosigkeit begegnet worden, „wie ich sie in 29 Dienstjahren noch nicht erlebt habe“. Weil man nicht genug Einsatzkräfte gehabt habe, seien die Polizisten „ziemlich schnell an die Leistungsgrenze“ gekommen – der Einsatz hatte von 21.45 bis 7.30 Uhr gedauert. Der Bericht nennt als eines der Hauptprobleme für die Überforderung der Beamten zu wenig Personal und Schwächen bei der Ausrüstung, was „so nicht zu erwarten“ gewesen sei. Die gesamte Situation in der Silvesternacht beschreibt der Autor als „chaotisch und beschämend“.

Inzwischen sind bei der Polizei in Köln mehr als 100 Anzeigen eingegangen. In einer ersten Mitteilung am Neujahrsmorgen hatte die Pressestelle die Einsatzlage noch als „entspannt“ beschrieben. Kölns Polizeipräsident Wolfgang Albers räumte später ein: „Diese erste Auskunft war falsch.“

Ein Leser des Originalberichts, der hier nicht genannt werden möchte, hat die Situation treffend erfasst: Deutschland sollte keine Ungläubigen mehr aufnehmen und wieder ein christliches Land werden!

Mehr im SPIEGEL

In Deutschland wird niemand wegen seiner Herkunft oder seines Glaubens verschont

In Deutschland wird niemand wegen seiner Herkunft oder seines Glaubens verschont! Diesen Satz fand ich in dem nachfolgenden Facebook-Posting. Man sollte mal darüber nachdenken. Toleranz hebelt die Gleichheit vor dem Gesetz aus. Und hier ist noch nicht einmal das Gebot der Gastfreundschaft gemeint. Wenn die Gleichheit vor dem Gesetz nicht mehr gewährleistet ist, dann können wir 2000 Jahre Geschichte vergessen. Ein Staat, der seine Bürger nicht schützen kann, verliert seine Daseinsberechtigung.

„Hallo lieber Südländer, lieber „Glaubensbruder“, lieber wer immer Du bist, der an Sylvester am Kölner Hauptbahnhof meinte, mit seinen 999 Freunden mal richtig die Sau rauslassen zu müssen, erstmal ein riesengroßes Dankeschön! Danke, dafür dass du Deine Kultur prächtig repräsentiert hast, danke dass du den sogenannten besorgten Bürgern die Butter aufs Brot geschmiert hast.

Eigentlich wundert mich das, dass deine Eskapaden erst an Sylvester aufgefallen sind, wo Du doch fast jedes Wochenende die Innenstädte mit deiner Libido terrorisierst. Deshalb glaub ich diesmal allen Berichten, in denen von Südländern berichtet wird. Denn ich bekomme das mit, wenn ich mal am Wochenende unterwegs bin. Und jetzt komm mir nicht mit deinem scheiss „die provozieren doch, wenn sie sich so anziehen und schminken usw“… Gelaber.

Nein mein Freund. Hier ist Europa, hier ist Deutschland, hier ist Köln… Hier ist das so. Und wenn soviel sexueller Reiz Dich zum Tier machen lässt, sorry, da muss du wieder gehen. Denn ein Minirock ist nicht so kurz, damit Du besser drankommst und die Frauen trinken nicht um Dich erträglich zu machen. Das ist die Art des Feiern hier. Ich sag ja, passt es nicht? Dein Pech! Und mal ganz unter Männern: wenn Du dich richtig anstellst und zu benehmen weiß, dann sind diese Damen gar nicht mal verschlossen gegenüber Dir.

Und Du, liebe kölner Polizei, für was warst du am 31.12.2015 am Hauptbahnhof? Wo bleibt Deine Gesetztestreue, die Du im Straßenverkehr manchmal wegen 5 km/h Geschwindigkeitsüberschreitung voll durchsetzt? Ist das das richtige Zeichen, bei Straftaten im Namen der Toleranz die Augen zu verschließen? Nee Leute, mitnehmen, anzeigen! Und wenn morgen die Bild schreibt, 1000 Moslems oder Südländer festgenommen. Dann ist es halt so, denn niemand wird hier im Lande wegen seinem Glauben oder seiner Herkunft angeklagt. Und genauso sollte niemand aufgrund von Glauben und Herkunft verschont bleiben. Wenn ihr jetzt anfängt im Namen der Deeskalation und Toleranz die Gesetzte nicht durchzusetzen, dann stellt ihr Freifahrtscheine aus.

Und ich wiederhole es nochmal: nicht nur Großereignisse wie Sylvester sollten im Fokus stehen. Dass was an Sylvester am Hbf passierte, findet Woche für Woche in der Altstadt und in den Ringen statt!“

[Ein durchaus besorgter Facebook-Nutzer]

Weitere Kommentare:

„Was müssen wir? Diese Primaten an ein anderes Wertesystem heranführen? Ich kann mich in meinem Land nicht mehr sicher fühlen – unsere Frauen können Nachts nicht mehr allein auf die Strasse. Was soll das? Die Deutschen sind das lächerlichste Volk weltweit – ausser Stuhlkreise zu bilden und Alles schönzureden passiert hier nichts. Hier kann Jeder machen was er will. Dieses Volk hat hier nichts zu suchen und muss hier nicht integriert werden. Die Politik treibt es zu weit. Die Deutschen sind ein friedliches Volk – bis zu einem gewissen Grad. Die Stimmung wird in nicht ferner Zeit schlagartig umschlagen – das werden die Politiker und ihre abendländischen Freunde nicht überleben. ICH möchte soetwas nicht – aber die Geschichte lehrt uns den immer gleichen Ablauf. Auch das ist nicht zu ändern wenn wir demnächst grossenteils vergewaltigte „Schlampen“ zuhause sitzen haben.“

„Deutschland zahlt hohen Preis

Die arabische Welt ist medial vollkommen mit sich beschäftigt: Krieg in Syrien, Anarchie in Libyen, Luftangriffe im Jemen, Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran. Da bleibt wenig Platz, um die Welt außerhalb des eigenen Radius wahrzunehmen.

Ein anderer Grund könnte das heikle Thema sein. Nicht nur, dass es um sexuelle Übergriffe geht, sondern dass diese offenbar in großer Zahl durch arabische Männer begangen wurden.  Arabische Medien haben wenig Scheu, Bilder von toten oder verstümmelten Menschen zu zeigen. Wer sich einmal auf arabischen Nachrichtenseiten umschaut oder Meldungen im Fernsehen sieht, der wird schnell erschrocken sein wegen der ungepixelten, brutalen Bilder von Erschießungen, gefolterten Menschen, toten Kindern. Bilder, die in Deutschland niemals sendbar wären.

Nacktheit und Sexualität sind dagegen nach wie vor ein Tabu – auch für Nachrichtensendungen. Wenn dann noch arabisch-muslimische Menschen offenbar Grenzen der strengen Moralvorstellungen überschreiten und im Westen für Negativschlagzeilen sorgen, werden viele Programmchefs entschieden haben, diese Meldung nicht prominent unterzubringen.

Großen Raum hingegen nimmt das Thema im auf Arabisch sendenden russischen Staatsfernsehen Russiya al Youm (deutsch: Russland heute) ein. Während viele Menschen und Medien in Deutschland darauf hinweisen, dass aufgrund der derzeitigen Erkenntnislage gar nicht klar ist, ob und welchen Zusammenhang es zur Flüchtlingsproblematik gibt, ist für den russischen Sender klar, dass die Nacht von Köln Auswirkungen auf die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung haben wird. Heikel: Russiya al Youm hat in der arabischen Welt eine hohe Verbreitung. Viele Araber sehen den russischen Sender als Informationsgegengewicht zu lokalen arabischen Medien oder westlichen Sendern, die Programme auf Arabisch anbieten.

In einzelnen Foren wird derweil sehr intensiv und kontrovers über die Nacht von Köln diskutiert. Ein Leser, der sich Hakim nennt, schreibt: „Deutschland wird einen hohen Preis zahlen dafür, seine Tore für Zuwanderung zu öffnen.“ Ein anderer, al-Jazairi, schreibt: „Viele Araber kennen keine Freiheit für Frauen, oder dass sie nachts alleine ausgehen. Sie sind für sie wie Tiere, die man anfassen darf.“ Al-Mughtasiba schreibt: „Bildung, Kultur, Menschenrechte sind es, die Zivilisation vom Dschungel unterscheiden.“ (n.tv)