Kategorie-Archiv: Aktuelles

Hashtag: Antike Sportveranstaltung der Neuzeit

In der so genannten „Regel 40“ der Olympic Charter ist festgehalten, dass kommerzielle Organisationen – das sind rechtlich nicht nur Firmen, sondern auch Freiberufler und auch Blog-Betreiber, die beispielsweise Google-Werbung einbinden, um ihren Server zu finanzieren – nicht nur die Verwendung des offiziellen Hashtags untersagt ist, sondern auch eine ganze Reihe von Begriffen, die irgendwie in Verbindung mit der Veranstaltung Olympiade 2016 gebracht werden können. 

Dabei beschränkt man sich keineswegs auf Bezeichnungen, die einen eindeutigen Bezug haben, wie etwa Olympische Spiele, Deutsche Olympiamannschaft oder Rio 2016. Untersagen will man auch die Verwendung von Wörtern wie Spiele, Sommer, Gold, Silber, Bronze oder Podest. Und auch der Name des Austragungsortes „Rio de Janeiro“ ist bis Ende August geschützt – doof für Reisebüros, die vielleicht zum nächsten Karneval einladen wollen. 

Nimmt man den Leitfaden wörtlich, könnten Sie wohl auch Probleme bekommen, wenn Sie auf Ihrem Facebook-Kanal in den nächsten Wochen über die Farb-Varianten eines neuen Kommunikationsgerätes berichten wollen. Auch Retweets, die in irgendeinem Bezug zu der Veranstaltung stehen, sind „verboten“. Der Übeltäter muss dann dreimal hintereinander den Marathonlauf in voller Länge anschauen, während gleichzeitig das Logo der Spiele den Bildschirm abdeckt.

Sturm über Europa

Über Europa ist ein Sturm losgebrochen, zumindest in den Socialen Medien ist die Aufregung groß. Die britische Regierung hat ihr Volk gefragt, was es denn bevorzugen würde: EU-Mitgliedschaft oder nicht. Das Volk ist dem Wunsch der Regierung nachgekommen und hat mit knapper Mehrheit gegen die weitere Mitgliedschaft in der EU gestimmt. Und nun ist es an der britischen Regierung zu überlegen, ob es den Wunsch der Bevölkerung um- setzt oder nicht. Aus Sicht der anderen EU-Staaten ist formal noch gar nichts passiert und Großbritannien ist weiterhin Mitglied – übrigens mit allen Rechten und Pflichten.

Natürlich ist die Unruhe groß, denn mit Großbritannien würde ein bedeutendes Mitglied der EU gehen. Allerdings sind die ersten Reaktionen in Großbritannien seltsam. Die Nein-Sager wachen auf und ihnen fährt der Schreck in die Glieder über das, was sie getan haben und jetzt passieren wird. „Wir haben es doch nicht gewusst!“ – Für mich ist das ein dickes Argument gegen Volksbefragungen. Und die Ja-Sagen wollen jetzt sogar raus aus dem Vereinigten Königreich. Was bleibt da über: Little Britain?

Großbritannien ist und bleibt ein Vorbild hinsichtlich einer gelebten Demokratie. Aber, wenn eine Fortentwicklung der EU nur mit dem Abgang Englands zu erkaufen ist, dann muss es eben sein. England ist ja nicht aus der Welt deswegen.

TTIP: Widerstand wird immer wichtiger

Erstmals sind Details über die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen an die Öffentlichkeit gelangt. Das WAS, WIE und WARUM sind der reinste Horror für jeden denkenden Europäer. Das Abkommen, wenn es denn tatsächlich zustande kommen sollte, markiert das Ende der sozialen Marktwirtschaft. Kapitalistische Unternehmen treten gegen Staaten und deren gewählte Regierungen an. Jetzt sind Einzelheiten der geheimnisvollen Verhandlungen ans Licht der Öffentlichkeit gekommen. Es könnte das Ende der Geheimniskrämerei bei solchen Abkommen bedeuten – aber auch eine Gegenreaktion auslösen. Denn bisher haben vor allem die USA auf Geheimhaltung der Interna gepocht. Hier einige Punkte aus dem Inhalt. Und, bitte, denken Sie selbst einmal nach:

Investoren werden Staaten verklagen können. Das sogenannte Investor-State-Dispute-Settlement (ISDS, Schiedsgerichtsverfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten) – selbst in seiner neuen Verpackung als „Investment Court System“ (ICS, Investitionsgerichtshof) – gesteht ausländischen Investoren das Recht zu, europäische Staaten zu verklagen, wenn sie der Ansicht sind, dass Gesetze oder sonstige Maßnahmen der EU oder einer ihrer Mitgliedsstaten ihre Investitionen geschädigt und ihren erwarteten Gewinn geschmälert haben. Dies wird auch Gesetze und Maßnahmen beeinflussen, die im Sinne des Gemeinwohls erlassen wurden, z.B. zum Umweltschutz und Verbraucherschutz.

Unternehmen werden eingeladen, an neuen Gesetzen mitzuschreiben. Die sogenannte „Regulatorische Kooperation“ wird es den Vertretern großer Firmen und Bürokraten von beiden Seiten des Atlantiks erlauben, auf Gesetzentwürfe in Expertengruppen Einfluss zu nehmen, schon bevor diese in gewählten Parlamenten diskutiert wurden. Dies untergräbt die Demokratie!

Großunternehmen haben übermäßigen Einfluss auf die Geheimverhandlungen zu CETA und TTIP. Bei 92% aller Treffen, die die EU-Kommission mit Interessenvertretern im Vorfeld der TTIP-Verhandlungen durchführte, wurden lediglich Firmenvertreter gehört. Nur in sehr wenigen Fällen wurden Verbraucherschützer und Gewerkschaftsvertreter eingeladen, um ihre Standpunkte vorzutragen. Der Einfluss der Unternehmen setzt sich in den Verhandlungen fort: Selbst einige Formulierungen in durchgesickerten Entwurfstexten stammen unmittelbar von Firmenlobbyisten.

Die Verhandlungen werden im Geheimen geführt. Unsere Volksvertreter wissen wenig über deren Fortgang, und der Öffentlichkeit ist es nicht gestattet, irgendwelche Texte der offiziellen Abkommen vor Ende der Verhandlungen einzusehen. Parlamentariern ist es lediglich erlaubt, diese langen juristischen Texte (das CETA-Abkommen beispielsweise umfasst etwa 1500 Seiten) in speziellen Leseräumen ohne Expertenunterstützung zu lesen, und es ist ihnen untersagt, die Öffentlichkeit über das zu informieren, was sie gelesen haben. Sind die Verhandlungen dann abgeschlossen, bleibt ihnen lediglich, die Vereinbarungen zu akzeptieren oder abzulehnen, ohne die Möglichkeit, Änderungen einzufordern.

Die Standards bezüglich der Qualität von Lebensmitteln und des Verbraucherschutzes könnten abgeschwächt werden. Durch die Angleichung der Vorschriften, auf die TTIP hinzielt, sind die europäischen Standards gefährdet, denn US-Standards sind oft wesentlich niedriger. Zudem möchte die US-Seite, dass die EU ihren Ansatz bei der Risikobewertung anerkennt, welcher es erlauben würde, ein jegliches Produkt in den Verkehr zu bringen, bis der Staat den Beweis erbringen kann, dass es schädlich ist. Bislang müssen in Europa Firmen die Unschädlichkeit ihrer Produkte belegen, bevor sie diese auf den Markt bringen dürfen.

Arbeitnehmerrechte und Arbeitsplätze sind in Gefahr. Die USA weigern sich nach wie vor, elementare Arbeitnehmerrechte anzuerkennen (sie haben nur zwei der acht Kernarbeitsnormen der ILO ratifiziert), und die durch TTIP hervorgerufene „Abwärtsspirale“ könnte auch zu einer Gefahr für die Rechte von Beschäftigten in der EU werden. Zudem könnte eine Verschärfung der Konkurrenz von außerhalb zu massiven Arbeitsplatzverlusten führen. Einer Studie der Tufts University (USA) zufolge könnten 600.000 Arbeitsplätze durch TTIP verloren gehen.

Europäische Länder kämen unter Druck, Hochrisiko-Technologien wie Fracking oder Gentechnik zuzulassen. Als Bestandteil von TTIP und/oder CETA könnten Firmen das Recht bekommen, Regierungen vor Schiedsgerichten zu verklagen, falls diese Hochrisikotechnologien einschränken oder verbieten. Im Jahr 2013 reichte die Öl- und Gasfirma Lone PIne eine 250-Millionen-Dollar-Klage gegen Kanada ein, nachdem der Staat Quebec ein Memorandum zum Fracking erlassen hatte. TTIP und CETA werden den Weg für eine stetig zunehmende Zahl solcher Klagen ebnen.

CETA und TTIP werden bestehende Ungleichheiten weiter vergrößern. Die bereits jetzt Wohlhabenden werden am meisten von CETA und TTIP profitieren. Transnationale Großkonzerne werden noch mehr Vorteile gegenüber kleinen und mittleren Unternehmen und den Bürgern gewinnen. Die Wirtschaftskrise in der EU könnte sich noch verschärfen, da die wettbewerbsfähigsten Staaten vom potentiellen BIP-Wachstum mit Abstand am meisten profitieren werden. Länder in der Peripherie der EU, die bereits jetzt sehr abhängig von ausländischem Kapital sind, werden weiter gute Jobs verlieren und weniger von nachhaltigen Investments profitieren. Global gesehen wird die Ungleichheit zwischen entwickelten Ländern und des Ländern des globalen Südens weiter zunehmen, was durch verschiedene Studien belegt wurde, die dramatische BIP-Verluste und Jobverluste für Drittstaaten prognostiziert haben.

Liberalisierung und Privatisierung werden zu Einbahnstraßen. CETA und TTIP werden es schwieriger machen – und vielleicht sogar unmöglich – Versorgungsbetriebe, Krankenhäuser oder die Müllabfuhr wieder in öffentlichen Besitz zurückzuführen, nachdem sie einmal privatisiert wurden.

Was uns blüht, kann man jetzt bereits erleben. Unseren gewählten Volksvertretern wird bereits der Mund verboten.

Wir sagen NEIN zu solch einem Abkommen. Das hat mit freiem Handeln und mit Demokratie nichts mehr zu tun.

AfD – Warum nicht?

 Die AfD hat in einer neuen Wahlumfrage ihr bislang bestes Ergebnis erzielt. Im Emnid-„Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt die Partei auf zwölf Prozent. Im Vergleich zur Vorwoche entspricht dies einem Zuwachs von zwei Prozentpunkten. Damit festigten die Rechtspopulisten ihre Position als drittstärkste Kraft vor der Linkspartei (zehn Prozent; plus ein Prozentpunkt) und den Grünen (unverändert neun Prozent).

Alle Welt wundert sich, besonders die Medien, dass eine Partei, die tatsächlich die Meinung einer breiten Bevölkerungsgruppe wiederspiegelt, an Prozenten zulegt. Das muss nicht schön sein, aber so ist es nun einmal in einer Demokratie. Erschreckend allerdings ist es, dass jetzt offenkundig wird, wieweit sich die sog. etablierten Parteien bereits im Denken von der Bevölkerung und möglicherweise auch ihrer eigenen Basis entfernt haben. Sicherheit macht träge.

Die Union sackt in der Umfrage auf den schlechtesten Wert seit Juli 2012 ab. CDU und CSU verlieren zwei Prozentpunkte und erreichen nur noch 34 Prozent. Die SPD büßt ebenfalls einen Prozentpunkt ein und landet bei 24 Prozent. Abgeschlagen ist weiterhin die FDP mit unverändert fünf Prozent.

Vielleicht ist es nötig, dass in Deutschland mal wieder ein neuer Wind durch Amtsstuben und Parteibüros weht. Bedauerlich ist nur, dass die Flüchtlingsfrage der Anlass ist.

Abgabe auf Benzin: Die Krise wird zu einer echten Krise

Die Kosten der Flüchtlingskrise einer kleinen Teilmenge der Steuerzahler aufzubürden, ist ja wohl eine dreiste Unverfrorenheit. Auch wenn die EU dieses natürlich wiedermal toll findet!  Im Endeffekt bezahlen nur die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen, die zum Broterwerb aufs Auto angewiesen sind, die Zeche. Großverdiener interessiert es ohnehin nicht und der große Rest der Deutschen bleibt aussen vor. Herr Schäuble muss sich überlegen, ob er der CDU nach dem problematischen „Wir schaffen das“ seiner Chefin Merkel einen Gefallen tut.

Dass Unterhalt und Integration von Millionen von Flüchtlingen Geld kosten, das weiss selbst Dr. Lieschen Müller. Getan würde nichts, bis jetzt diese glorreichen Ideen auf den Tisch kommen. Der angedachte „Benzin-Zuschlag“, auch wenn der Treibstoff im Augenblick günstig ist, ist geeignet die Krise zu einer echten Krise in Deutschland zu machen.

 

Maja Maranow: „Geplatzte Träume“

Wenige Tage nach dem Tod von Maja Maranow zeigt das ZDF den letzten Film der Reihe „Ein starkes Team“, in dem sie mitspielt. Der Krimi holt mit Abstand den Quotensieg am Samstagabend. Im Schnitt 8,18 Millionen Menschen haben den letzten Krimi aus der ZDF-Reihe „Ein starkes Team“ mit der verstorbenen Maja Maranow gesehen.

Das entsprach für die Episode „Geplatzte Träume“ am Samstag ab 20.15 Uhr einem Marktanteil von 24,8 Prozent. Die vorangegangene „Starkes Team“-Folge Mitte Oktober hatten etwa zwei Millionen Zuschauer weniger verfolgt. 

Auf Platz zwei am Samstagabend zur besten Sendezeit kam die ARD mit der mehr als dreistündigen MDR-Show „Das große Fest der Besten“ mit Florian Silbereisen und Gästen wie Helene Fischer oder Andrea Berg. Im Schnitt 5,64 Millionen (18,2 Prozent) schalteten das Erste ein. RTL erreichte mit der Castingshow „Deutschland sucht den Superstar“ diesmal 4,24 Millionen Zuschauer (13,0 Prozent), Sat.1 mit dem Fantasyfilm „Percy Jackson – Im Bann des Zyklopen“ durchschnittlich 2,25 Millionen (6,9 Prozent).  Die ProSieben-Show „Mein bester Feind“ mit Joko Winterscheidt und Klaas Heufer-Umlauf kam auf 1,70 Millionen Zuschauer (5,6 Prozent bei fast vier Stunden Dauer) und das Katastrophendrama „Deep Impact“ bei Vox auf 1,24 Millionen (3,8 Prozent). Kabel eins („Navy CIS“) und RTL II („Der Dummschwätzer“) blieben ab 20.15 Uhr unter einer Million Zuschauer.

Maranow als Kommissarin Verena Berthold

Mehr als 20 Jahre verkörperte Maranow die Kommissarin Verena Berthold in der ZDF-Reihe „Ein starkes Team“. Die Schauspielerin hatte im vergangenen Sommer ihren Ausstieg aus der Serie angekündigt und damals noch gesagt, sie wolle sich mehr anderen Filmen widmen. Ihre Nachfolgerin wird Stefanie Stappenbeck.

„Wir wollen keine Ungläubigen in diesem Land“

Der Staat war in der Silvesternacht von Köln nicht mehr Herr der Lage. Das geht lt. SPIEGEL aus einem internen Bericht der Bundespolizei hervor. Verfasser des Berichts, der auf den 4. Januar datiert ist, ist ein leitender Beamter. Er schreibt: „Frauen mit Begleitung oder ohne durch liefen einen im wahrsten Sinne ‚Spießrutenlauf‘ durch die stark alkoholisierten Männermassen, wie man es nicht beschreiben kann.“ Die Masse vor dem Bahnhof und im Gebäude habe sich durch die Polizisten nicht beeindrucken lassen.

Dem Bericht zufolge trafen die Beamten auf zahlreiche verstörte, weinende, verängstigte Passanten, insbesondere Frauen und Mädchen. Diese hätten „Schlägereien, Diebstähle, sex. Übergriffe an Frauen usw.“ gemeldet. Als Täter wurden immer wieder männliche Migrantengruppen genannt.

Eine Identifizierung – insbesondere der Täter bei sexuellen Übergriffen – „war leider nicht mehr möglich“ – denn: „Die Einsatzkräfte konnten nicht allen Ereignissen, Übergriffen, Straftaten usw. Herr werden, dafür waren es einfach zu viele zur gleichen Zeit.“ Man habe nicht jedem Opfer helfen können, was die Polizisten frustriert habe. Zeitweise sei es nicht möglich gewesen, Strafanzeigen aufzunehmen.

Der Bericht listet einige Beispiele für konkrete Erlebnisse von Polizisten auf:

  • Beamte wurden demnach durch enge Menschenringe daran gehindert, zu Hilferufenden vorzudringen
  • Ein Mann wird zitiert: „Ich bin Syrer, ihr müsst mich freundlich behandeln! Frau Merkel hat mich eingeladen.“
  • Zeugen wurden bedroht, wenn sie Täter benannten.
  • Menschen zerrissen dem Bericht zufolge vor den Augen der Polizisten Aufenthaltstitel, grinsten und sagten: „Ihr könnt mir nix, hole mir morgen einen neuen.“ Ob es sich um echte Dokumente handelte und um welche Art von Dokumenten, geht aus dem Bericht nicht hervor.
  • Erteilte Platzverweise wurden ignoriert; Wiederholungstäter in Gewahrsam zu nehmen, war aufgrund fehlender Kapazitäten nicht möglich.
  • Nach Gleissperrungen wegen Überfüllung seien Leute einfach auf das Nebengleis und dann über die Schienen wieder auf den gesperrten Bahnsteig gegangen.
  • Beim Einsteigen in Züge gab es körperliche Auseinandersetzungen, es galt das „Recht des Stärkeren“.

Die Situation („Chaos“) geriet derart außer Kontrolle, dass laut Autor mit erheblichen Verletzungen oder sogar Todesopfern zu rechnen gewesen sei. Daher habe man sich in der Einsatzleitung für eine Räumung des Platzes entschieden. Dazu notiert der Bericht, Polizisten seien „mit Feuerwerkskörpern beschossen und mit Flaschen beworfen“ worden. Auch nach der Räumung sei es „immer wieder zu mehrfachen körperlichen Auseinandersetzungen vereinzelter Personen wie auch Personengruppen, Diebstählen und Raubdelikten an mehreren Ereignisorten gleichzeitig“ gekommen.

Der Verfasser des Berichts zieht ein düsteres Fazit: Den Maßnahmen der Beamten sei mit einer Respektlosigkeit begegnet worden, „wie ich sie in 29 Dienstjahren noch nicht erlebt habe“. Weil man nicht genug Einsatzkräfte gehabt habe, seien die Polizisten „ziemlich schnell an die Leistungsgrenze“ gekommen – der Einsatz hatte von 21.45 bis 7.30 Uhr gedauert. Der Bericht nennt als eines der Hauptprobleme für die Überforderung der Beamten zu wenig Personal und Schwächen bei der Ausrüstung, was „so nicht zu erwarten“ gewesen sei. Die gesamte Situation in der Silvesternacht beschreibt der Autor als „chaotisch und beschämend“.

Inzwischen sind bei der Polizei in Köln mehr als 100 Anzeigen eingegangen. In einer ersten Mitteilung am Neujahrsmorgen hatte die Pressestelle die Einsatzlage noch als „entspannt“ beschrieben. Kölns Polizeipräsident Wolfgang Albers räumte später ein: „Diese erste Auskunft war falsch.“

Ein Leser des Originalberichts, der hier nicht genannt werden möchte, hat die Situation treffend erfasst: Deutschland sollte keine Ungläubigen mehr aufnehmen und wieder ein christliches Land werden!

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Silvesternacht der schlimmen Art

Es war klar, dass diese Nachricht durch die Medien geht, und zwar durch alle Medien. Die Geschehnisse der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof sind unbegreiflich. Andererseits: ein Land, das seine Grenzen unkontrolliert öffnet, darf sich nicht darüber wundern, wer da alles kommt.

Trotz der Verharmlosung in den Medien, ist das ein Geschehen, was sich einbrennt in die Volksseele. Wenn auch noch die Opfer zu Tätern gemacht werden sollen, dann läuft das Fass über. Dass ein wildgewordener Haufen von angeblichen Flüchtlingen glaubt hier machen zu können, wofür sie zu Hause gesteinigt, amputiert oder gleich gelyncht würden, ist ein Irrtum. Selbst Menschen, die sich für die echten Flüchtlinge einsetzen, kapitulieren. Da ist jeder Versuch der Integration von vorne herein vergebens. Und: wer will diese Irren hier in die Deutschland integrieren? Niemand!

Natürlich sollen die Menschen, die zu Hause verfolgt werden oder vor Krieg und Terror fliehen mussten, hier Schutz und Unterschlupf finden. Aber diese Menschen stehen auch nicht in der Silvesternacht am Hauptbahnhof und beklauen und begrapschen Frauen. Auch wenn politisch korrekt sozialisierte Menschen das nicht gerne hören: Für solche Typen gibt es nur einen Weg. Zurück dahin, wo sie herkommen, in ihre eigene eindimensionale Welt! Und zwar bevor der andere Mob sie zu Opfern erkürt!

Es gebe immer noch vieles, was man nicht wisse über die Vorkommnisse in Köln, schreibt die „Chicago Tribune“. „Doch unabhängig von den Details wird dies politischer Sprengstoff für Kanzlerin Merkel sein. (…) Was in Köln passiert ist, wird Vorurteile bestätigten. Es wird die Einschätzung verstärken, dass muslimische Migranten keinen Platz in europäischen Gesellschaften haben. Dieses Bild aber ist falsch; eine große Zahl wurde erfolgreich integriert. Viele allerdings auch nicht, und sie zu erreichen, ist schwierig und auf kurze Sicht teuer. Köln zeigt, wie enorm die Aufgabe ist, die Deutschland und anderen Staaten bei der Integration der Migranten aus dem Mittleren Osten bevorsteht.“

Die Frage allerdings bleibt: Wollen wir das überhaupt?

Gute Reise

Das sagt man in Deutschland etwa seit 1900. Es ist aus dem Jiddischen übernommen und bedeutet:

GUTE REISE! Kommen Sie gut rüber ins Neue Jahr, alles Gute, Gesundheit und Zufriedenheit!